Beschreibung:
Die Veranstaltung ist praxisorientiert angelegt und soll Grundwissen im Patentrecht (Schwerpunkt), im Arbeitnehmererfinderrecht sowie im Lizenz- und Kooperationsrecht vermitteln. Es wird ein Überblick
Vertiefungsfächerkatalog PO 2002 - Inhalte - Produkt Engineering 69
über die verschiedenen Schutzrechtsarten im gewerblichen Rechtsschutz vermittelt. Folgende Fragen werden beantwortet:
- Was ist eigentlich ein Patent?
- Weshalb gibt es Patente?
- Was kann durch Patente geschützt werden?
- Welche Wirkung hat ein Patent?
- Welchen Wert hat ein Patent?
- Wann und in welcher Höhe erhält der Erfinder eine Vergütung?
Im Einzelnen werden folgende Punkte behandelt:
Voraussetzungen für die Patentierbarkeit; Neuheit und Stand der Technik; Erfinderische Tätigkeit und der maßgebliche Fachmann; Gewerbliche Anwendbarkeit; Das Recht an der Erfindung und das Erfinderpersönlichkeitsrecht; Die Wirkung des Patents und die Verletzungshandlungen; Aufbau und Abfassung
einer Patentanmeldung; Das Patenterteilungsverfahren, der Einspruch und die Nichtigkeitsklage (Verfahrensrecht); Nationale Anmeldungen im Ausland, die europäische Patentanmeldung und die ; internationale
Patentanmeldung nach dem PCT; Die Recherche zum Stand der Technik; Rechte und Pflichten eines Erfinders im Arbeitsverhältnis; Abgrenzung Erfindung/Verbesserungsvorschlag; Die
Vergütung von Arbeitnehmererfindungen; Das Lizenzvertragsrecht inkl. Aufbau des Patentlizenzvertrages; Forschungs- und Entwicklungskooperationsverträge Exkursion zum Patentinformationszentrum an der Universität Dortmund (bei ausreichender Teilnehmerzahl) Lernziele:
Den Studierenden werden die Grundlagen der Schutzrechte im gewerblichen Rechtschutz vermittelt. Sie sind danach in der Lage, Recherchen über Schutzrechte durchzuführen und eigene Patentansprüche in Grundzügen zu formulieren. |
