Politische Strukturen und Prozesse - Einführung in das Verfassungsrecht und die Staatstheorie - Einzelansicht

Ziel und Gegenstand

Gegenstand des Seminars sind die historische Entstehung des Verfassungsstaates und seine gegenwärtige Ausprägung im Grundgesetz.

 Die Lernziele sind erreicht, wenn die Studierenden im Verlauf des Seminars

• ein Verständnis für die Dialektik zwischen historisch-politischer Entwicklung als Prozess und dem Verfassungsrecht als Struktur entwickeln,
• sich die wichtigsten Prinzipien des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland angeeignet haben
• und zu einer eigenen Auseinandersetzung mit der Thematik angeregt worden sind.

Überblick über den Seminarablauf

Das Seminar ist Teil des Moduls „Politische Strukturen und Prozesse“. Während „Politische Strukturen“ verfestigte gesellschaftliche Verhältnisse darstellen, sind „Politische Prozesse“ im Fluss befindliche Entwicklungen. Beide stehen in einem Zusammenhang: Strukturen („Polity“) sind Resultat  vorausgegangener Prozesse, stellen aber auch die Form dar, von der zukünftige Prozesse beeinflusst werden. Politische Prozesse („Politics“)  verändern diese politischen Formen aber auch – mal schneller wie in Revolutionen, mal langsamer über Reformen.  „Verfassungsrecht“ stellt in diesem Sinne eine Struktur  dar. Sie ist historisch durch politische Entwicklungsprozesse geformt worden, beeinflusst und kanalisiert aber auch den je aktuellen politischen Prozess.

Dieser Zusammenhang ist Gegenstand des Seminars. Nach einem Überblick über die aktuelle Ausprägung des demokratischen Rechts- und Sozialstaates im Grundgesetz geht es schwerpunktmäßig um die historische Herausbildung seiner Kernelemente „Absolutismus“, „Souveränität“, „Rechtsstaat“ und „Demokratie“. Hierzu werden als Begleitlektüre einzelne Abschnitte des Buches von Martin Kriele, Einführung in die Staatslehre, herangezogen, das generell zur Anschaffung empfohlen wird. Abschließend soll noch einmal der aktuelle Ausgangspunkt des Seminars, das Grundgesetz, im Licht dieser historischen Analyse betrachtet werden.

Didaktik und Methodik, Prüfungen

In dem Ablaufplan sind Texte angegeben, die zu den jeweiligen Seminarterminen von allen TeilnehmerInnen gelesen und gemeinsam erörtert werden sollen. Der Vor- und Nachbereitungsaufwand wird deshalb für alle TeilnehmerInnen hoch werden.

Zu Beginn einer jeden Stunde soll durch 15 minütige studentische Referate ein Rückblick auf die vergangene Stunde eingebracht werden.

Die Prüfung erfolgt als mündliche Einzel- oder Gruppenprüfung direkt im Anschluss an das Seminar.

Gliederung und Ablauf

Einführung (15. Oktober)

1. Erläuterungen zu Inhalten, Arbeitsweise, Prüfungen und Literatur

1. I.      Verfassungsrecht (22. und 29. Oktober)
   1. Der demokratische Verfassungsstaat nach dem Grundgesetz ( Möllers, S. 39 – 61)

1. Die Kernprinzipien des Grundgesetzes

1. II.    Die historische Entstehung: Staat, Verfassungsstaat, Demokratischer Verfassungsstaat (05., 12., 19., 26. November, 03. (entfällt), 10., 17.  Dezember, 07., 14., 21., 28. Januar)

(Generelle Hintergrundinformation durch Geiss, Ziff. 87, 91, 101 und 105)

1. Souveränität und Absolutismus (Kriele, §§ 9 – 14)
2. Absolutismus und Verfassungsstaat im England des 17. Jahrhunderts (Kriele, §§ 24 – 30)
3. Gewaltenteilung und Menschenrechte  in den USA (Kriele, § 31 – 36)
4. Rechtsstaat und Demokratie in Deutschland II: Paulskirchenverfassung, Preußen, Reichsverfassung 1871 (Kriele, § 80 – 82; Frotscher/Pieroth, S. 145 – 174)
5. Rechtsstaat und Demokratie in Deutschland III: Weimarer Reichsverfassung, NS-Recht, DDR und BRD (Kriele, § 84; Dürig/Rudolf, S. 213 - 219)

1. Die französische Revolution 1789 und 1792  (Kriele, § 37 – 44)
2. Liberalismus: Persönliche und wirtschaftliche Freiheit (Kriele, § 45 – 51)
3. Freiheit und Gleichheit (Kriele, § 52 – 59)
4. Parlamentarismus, Identität und Rätedemokratie (Kriele, § 60 – 62, 68 - 78)
5. Rechtsstaat und Demokratie in Deutschland I: Die Stein-/Hardenbergschen Reformen in Preußen (Kriele, § 79 – 80; Frotscher/Pieroth, S. 95 - 115)

1. III.    Das Grundgesetz (4. Februar)

Literatur:

Frotscher, Werner; Pieroth, Bodo (2007), Verfassungsgeschichte, 6., überarbeitete Auflage, München: Beck

Geiss, Immanuel (2002), Geschichte im Überblick, Reinbek b. Hamburg: Rowohlt, Ziff. 87, 91, 101, 105, 113

Kriele, Martin (2003), Einführung in die Staatslehre, 6. überarb. und erw. Auflage, Stuttgart: Kohlhammer

Möllers, Christoph (2009), Das Grundgesetz. Geschichte und Inhalt, München: Beck

Wesel, Uwe, (2000), Juristische Weltkunde, 8. Auflage, Frankfurt/Main: Suhrkamp