Kommentar |
Jedem Anfang wohnt bekanntlich ein Zauber inne. Aber, so beginnt Hesses Gedicht eigentlich: "Wie jede Blüte welkt und jede Jugend dem Alter weicht, blüht jede Lebensstufe, blüht jede Weisheit auch und jede Tugend zu ihrer Zeit und darf nicht ewig dauern" (H. Hesse: Stufen). Gleiches gilt, wenngleich deutlich prosaischer, auch für eine Regierung. Die eine geht und die nächste muss gebildet werden. Zugleich reicht der Zauber des Neuanfangs alleine nicht. Vielmehr sind Regierungsbildungsprozesse immer Hochphasen des politischen Handwerks: Es gilt, Koalitionen zu bilden, Programme zu bündeln, Prioritäten zu setzen und Prozesse zu organisieren. Das gilt sowohl für die neue Regierungsformation als auch die Opposition. Das Seminer analysiert die formellen und informellen Prozesse der Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2017 und bedingt sich hierzu einschlägiger politikwissenschaftlicher Analyseinstrumente. Das Seminar nimmt dabei die Koalitionsverhandlungen, die Wahl der Regierung, die Neuorganisation des parlamentarischen Betriebs, die Bildung und Justierung formeller und informeller Koordinationsinstanzen, Policy-Entscheidungen und Kommunikationsprozesse in den Blick und fragt dabei immer, wie viel "Zauber" und wie viel "Neubeginn" mit der Formierung der neuen Bundesregierung verbunden ist. |