"Opposition ist Mist"? Rolle und Funktion der Opposition im modernen Parlamentarismus - Einzelansicht

Zu den Kernaufgaben oppositioneller Arbeit in der parlamentarischen Demokratie zählen die Regierungs- und Verwaltungskontrolle, die Repräsentation der parlamentarischen Minderheit in der Öffentlichkeit und die Formulierung sachlicher Kritik und eigener, alternativer politischer Vorstellungen. Gemeinhin wird diese „Funktionstrias“ der Opposition mit den Begriffen Kritik, Kontrolle und Alternative umschrieben. Die Frage ist nur, in welcher Reihenfolge und Gewichtung die jeweilige Opposition die einzelnen Bestandteile jener „Funktionstrias“ zur Anwendung bringt. Die Beantwortung dieser Frage führt unmittelbar zur Wahl der bevorzugten Oppositionsstrategie. Hierbei stehen grundsätzlich drei Strategien zur Auswahl, die gouvernementale, die kompetitive und die konfrontative. Das Seminar thematisiert nicht nur die theoretischen und idealtypischen Bedingungen und Aufgaben parlamentarischer Opposition, sondern untersucht auch deren Umsetzung in der modernen Praxis auf Bundes- wie auf Landesebene, sowie die daraus resultierenden unterschiedlichen Handlungsspielräume. Dabei kommt auch die Wandlung des Oppositionsverständnisses von Parteien und Öffentlichkeit zur Sprache, wie sie sich angesichts des Trends zum Viel-Fraktionen-Parlament, der Dominanz „Großer Koalitionen“ und nicht zuletzt des Umstandes vollzogen hat, dass mit der AfD im aktuellen Bundestag eine Partei die Oppositionsführerschaft übernommen hat, die sich selbst wenigstens in Teilen als „System-Opposition“ versteht.

Einführende Literatur:

Friedrich, Manfred (1962): Opposition ohne Alternative. Düsseldorf.

Schneider, Hans-Peter (1974): Die parlamentarische Opposition im Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland. Frankfurt a.M.

Sebaldt, Martin (1992): Die Thematisierungsfunktion der Opposition. Die politische Minderheit des Deutschen Bundestages als innovative Kraft im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Bern/Frankfurt a.M.

Haberland, Stephan (1994): Die verfassungsrechtliche Bedeutung der Opposition nach dem Grundgesetz. Berlin.

Düding, Dieter (1995): Zwischen Tradition und Innovation. Die sozialdemokratische Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen 1946-1966. Bonn.

Gruber, Ludger (1998): Die CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen 1946-1980. Eine parlamentshistorische Untersuchung. Düsseldorf.

Cancik, Pascale (2000): Parlamentarische Opposition in den Landesverfassungen. Eine verfassungsrechtliche Analyse neuer Oppositionsregelungen. Berlin.

Helms, Ludger (2006): Politische Opposition. Theorie und Praxis in westlichen Regierungssystemen. Wiesbaden.

Düding, Dieter (2008): Parlamentarismus in Nordrhein-Westfalen. Vom Fünfparteien- zum Zweiparteienlandtag. Düsseldorf.

Hitze, Guido (2010): Verlorene Jahre? Die nordrhein-westfälische CDU in der Opposition 1975-1995. 3 Bde. Düsseldorf.