Bemerkung |
Als einige Europäische Staaten nach dem zweiten Weltkrieg damit begannen, Teile ihrer staatlichen Souveränität abzugeben bzw. auf der europäischen Ebene zu bündeln, standen Fragestellungen rund um die demokratische Legitimierung des Projektes nicht im Fokus. Die Abgabe von Souveränität und Gründung von Institutionen erfolgte schließlich durch die souveräne Entscheidung aller Mitgliedsstaaten und begrenzt auf einige wenige Politikfelder, sollte vordringlich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit förderlich sein.
Heutzutage stellt sich die Situation anders dar: Durch die fortschreitende Integration der vergangenen Jahrzehnte hat die Europäische Union in sehr vielen Politikbereichen weitgehende Kompetenzen. Sie hat dadurch eine Form der Staatlichkeit erlangt und kann und sollte sich demokratischen Fragestellungen nicht mehr entziehen. Es stellt sich also die Frage, ob die Abgabe von Souveränität und die Verlagerung von Kompetenzen auch mit einem Ausbau der Demokratie auf europäischer Ebene einhergeht. Diese Frage wollen wir in diesem Seminar kritisch beleuchten und versuchen, erste Antworten zu finden. Wie nähern wir uns der demokratischen Frage in der Europäischen Union und welche Begrifflichkeiten und Theorien helfen uns, diese zu bewerten? Welche Rolle spielte die Demokratie im (historischen) Denken über den europäischen Einigungsprozess? Aber auch: wie demokratisch sind die Wahlen zum Europäischen Parlament eigentlich? Wie kann die Union auf den Zerfall der Demokratie in einzelnen Mitgliedsstaaten reagieren? Und Welche Rolle spielt der Bürger in der Europäischen Union des 21. Jahrhunderts? |