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In den vergangenen Monaten ließ sich in der Türkei, aber vor allem in Polen beobachten, wie eine demokratisch legitimierte Regierung stetig an der Umgestaltung der politischen und rechtlichen Institutionen zur Gewaltenteilung arbeitet, um ihren eigenen Einfluss zu steigern. Die Frage ist, warum agieren die politischen Akteure so, oder anders, welches Demokratieverständnis liegt diesen Handlungen zugrunde. Mit ihren politischen Vorhaben fügen sie den der liberalen Demokratie bzw. ihren Grundpfeilern der Freiheit, Gleichheit sowie der rechtlichen und politischen Kontrolle großen Schaden zu.
Ziel des zu entwickelnden Planspiels ist es, durch die Simulation ausgewählter politischer Prozesse (z.B. Wahlkampf, Koalitionsverhandlungen, Gesetzgebungsprozess, Politische Beteiligung) ein grundlegendes Verständnis für die Funktionsweise der Demokratie zu erhalten. Am Beispiel der BRD wird zudem genauer auf die Gewaltenteilung bzw. Gewaltenverschränkung in einem föderalen, parlamentarischen Regierungssystem eingegangen. Durch die Entwicklung verschiedener Rollen werden überdies unterschiedlichen politische Einstellungsmuster in das Planspiel eingeführt. Im Ergebnis kann so, dass Zusammenspiel zwischen der politischer Kultur der Bürger, der politischen Eliten sowie der institutionellen Ausgestaltung einer Demokratie vermittelt werden.
Die Simulation, welche von den Seminarteilnehmern inhaltlich ausgestaltet wird, besteht aus drei aufeinander aufbauenden Modulen, auf Basis derer die oben genannten Zielsetzungen verwirklicht werden. Dieser Aufbau ermöglicht es, innerhalb der Simulation Schwerpunkte zu setzen und den Ablauf der Simulation praktischen Gegebenheiten anzupassen (z.B. die Dauer der Simulation, Wissenstand der Teilnehmer usw.). Bei länger dauernden Simulationen können die drei Basismodule durch weitere Module ergänzt werden, um weitere Aspekte des politischen Prozesses zu inkludieren. Bei einer größeren Teilnehmerzahl und einem guten Wissenstand der Teilnehmer können innerhalb der Module auch weitere Akteure in die Simulation aufgenommen werden (z.B. zivilgesellschaftliche Akteure oder Medien). |
