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Strukturbaum
Keine Einordnung ins Vorlesungsverzeichnis vorhanden. Veranstaltung ist aus dem Semester WiSe 2020/21 , Aktuelles Semester: WiSe 2023/24
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Parlamentstheorien und Parlamentspraxis    Sprache: Deutsch    Belegpflicht
(Keine Nummer) Seminar     WiSe 2020/21     2 SWS     keine Übernahme    
   Lehreinheit: Sozialwissenschaften    
   Teilnehmer/-in  Maximal : 15  
 
   Zielgruppe/Studiengang   Powi B.A., Politikwissenschaft (Bachelor of Arts)   ( 3. - 5. Semester )
   Zugeordnete Lehrperson:   Mai
 
 
Zur Zeit keine Belegung möglich
   Termin: Mittwoch   10:30  -  12:00    wöch.
Beginn : 04.11.2020    Ende : 10.02.2021
  
 
 
   Kommentar:

Inhalt und Ziel:

Die Legislative ist neben der Exekutive und der Rechtsprechung eine der drei Säulen demokratischer Verfassungen. Schon antike Autoren haben sich Gedanken über Volksvertretungen gemacht. Bestimmte Idealtypen des Parlaments und ihr Verhältnis zu den anderen Verfassungsorganen - wie z. B. in den „Federalist“ Artikeln der amerikanischen Verfassung – hatten großen Einfluss auf die Gestaltung von Parlamenten in allen Demokratien. Der Diskurs über Idealtypen von Parlamenten ist einer der ältesten in der Politik überhaupt und prägt viele Debatten in der Politikwissenschaft.

Mit dem gesellschaftlichen Strukturwandel stellt sich zunehmend die Frage, wie das Parlament seinen Anforderungen an eine immer komplexer werdende Gesellschaft gerecht werden kann. Was bedeuten z. B. die Digitalisierung, Fragmentierung und Globalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft für die Gesetzgebung, die Politikberatung und für die Steuerungsfähigkeit? Ist das Parlament noch das zentrale Steuerungsorgan der Gesellschaft oder droht weiter ein Machtverlust, den bereits Max Weber dem Parlament gegenüber der Exekutive feststellte?

Im Seminar sollen konkrete Arbeitsweisen des Parlaments und jüngere Diskurse über die Zukunft des Parlamentarismus behandelt werden.

Der vorgesehene Besuch des Landtags NRW muss leider ausfallen.

 

Die Veranstaltung findet online statt.

Die Teilnehmer können sich jeweils am Dienstag ab 8.00 h über folgenden Link bei ZOOM einwählen:

 https://uni-due.zoom.us/j/95831483834?pwd=MzNlZUp6dmlXb1gwamJpYmZGRDh2Zz09

 

 

                                          Liste der Präsentationen

 

Thema und Referent/in                                                                                    Datum


1. Geschichte des Parlamentarismus/Hinweise zu den Referaten (Mai)      10.11.20

https://uni-due.zoom.us/rec/share/7Y-alP6aOjVwQHA41VQj_Yjj47CN9BwszAAegZO5gHQyZ_u_AfEX_aKCcFyyV5C-.XTp4ZTIh6s-_8klY

Kenncodezugriff: +@W1NHtC

 


2. Idealtypen des Parlamentarismus/Fraktionsdisziplin (Tholen)                17.11.20

 

 

Referat:

Gliederung

Einstieg: Der Fall Bülow
2. Fraktionsdisziplin
3. Idealtypen des Parlamentarismus:
– klassisch-liberale Position
– Realistische Position

4. Fazit: Mill, Bagehot und Bülow

 

1. Der Fall Bülow

 

"Wenn es wenigstens die Möglichkeit gebe, in wichtigen Gremien wie der Bundestagsfraktion mit Kritik Gehör zu finden […].

Wenn man Kritiker*innen aber keinen Raum gibt, Kritik unterdrückt oder ignoriert, dann wird man sich auch nicht verändern und erneuern.

Dann bleiben am Ende die Ja-Sager*innen übrig. Menschen, die stromlinienförmig sind, sich anpassen und vor allem Karriere machen wollen.

Die aus dieser Motivation immer den Kurs stützen und loben. Es braucht aber viel mehr Menschen in der Partei, die mal quer und nach vorne denken.“

„In der [SPD] Bundestagsfraktion werden kritische Meinungen ignoriert oder zurechtgewiesen […]“

 

Artikel 38 (1) GG:


„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

 

2. Fraktionsdisziplin:


Das Ausmaß, in dem die Mitglieder einer parlamentarischen Fraktion ein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen.

negativ konnotiertes Synonym: Fraktionszwang
positiv konnotiertes Synonym: Fraktionssolidarität 

Fraktionsdisziplin: Empirie für Deutschland

Fraktionsdisziplin in Deutschland stark ausgeprägt
Fraktionen haben unterschiedliche Druckmittel gegen Abgeordnete
Durch Geschäftsordnungen ermöglicht
Fraktionsdisziplin strenger bei knapper Mehrheit im Parlament
Abgeordnete mit Direktmandat halten sich in der Tendenz weniger an Fraktionsdisziplin


3. Klassisch-liberale Position: John Stuart Mill


Realistische Position: Walter Bagehot


 theoretisch-konzeptionelle Begriffe der parlamentarischen Demokratie

2 zentrale Aspekte:
1. Verhältnis Parlament  Regierung
2. Verhältnis Abgeordnete  politische Gruppe (Fraktionen, Parteien etc.)

 

John Stuart Mill: Klassisch-liberale Position

Das Parlament

Politische Richtlinienkompetenz
Großes Gremium
Beratung im Plenum (mit Mehrheitsbeschluss)

Die Regierung (+ Verwaltung)


Reine Umsetzung der parlamentarischen Richtlinien
Verantwortliche Leitung durch Wenige
„Exekutivausschuss“ des Parlamentes

 

Walter Bagehot: Realistische Position

Die Regierung = politische Führung


Stellt eine gemeinsame politische Meinung der Mehrheitsfraktion sicher (Kompromiss)
Verschmelzung Legislative + Exekutive

 

Parlament


Parlamentsmehrheit (politische Gruppe innerhalb des Parlamentes) ist entscheidend
Folgt per Zustimmung einer politischen Führung der politischen Gruppe.

 

 

3. Klassische und moderne Parlamentskritik (Kuhlmann/Löser)                  24.11.20

https://uni-due.zoom.us/rec/share/5p1dX_Q7sHf59k6aH1QmMT2ZQQ5cGlaqQLvI1PiQMZiPecWeqVzRq3urPTWtAV3x.n9gTZlacBVzfisYU

Kenncodezugriff: DQR4m.$j

 


4. Die Rechte des Parlaments gegenüber der Regierung (Özdemir)             01.12.20

https://uni-due.zoom.us/rec/share/23FzWH_psly6rleYc-PaXn0ccgCg4xGPZShwTNsYMQLH9BI1KN0S0_2qQ-1bpxin.WQVvyB-ml9JsIYHj

Kenncodezugriff: dBnx.Vp9

 


5. Aspekte des Machtverlustes des Parlaments (Fischer/Kniep)                  08.12.20

https://uni-due.zoom.us/rec/share/iZTVdmYMqlwVVErkT6GoRjSQghQUCPiHNTJ7K5BQ15LvtH31Bm89a8qeiFUrJPeZ.sOEVAuZ_DrOkBlb6

Kenncodezugriff: 24=w^DUu

 

6. Der Bundestag als politisches Steuerungszentrum (Demir)                      15.12.20

https://uni-due.zoom.us/rec/share/1sDmsBe6Ec4qSC5rU0RGyl3-X-njsv9YEScjaWrRFq9K8d6PTridH-o1V0kIrwTb.fKwqKpD0mMNI3gIP

Kenncodezugriff: zx5A=JVu

 


7. Das Verhältnis zwischen Bundestag und Öffentlichkeit (Kleinschmidt)   22.12.20

https://uni-due.zoom.us/rec/share/3-oxKKSfLzYEXDZ8dqrMtTnVSxLAap8YtJ8MN2zGLe3rCte_N7dyYAClbBvpnABU.eXKwOD0BSYqXjLpJ

Kenncodezugriff: 7v^x7b4x

 


8. Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung (Kuka)                   05.01.21

https://uni-due.zoom.us/rec/share/7tXL4oVVSaFSRDuDu8Z5Ly42neFnJg0tPAxfec5lCN-x2O-4p-5vKHfM4Gd1suey.eqFrvJvfjtodW5Vg

Kenncodezugriff: $vV$k2H*

 


9. Zur aktuellen Reformdiskussion über den Bundestag (Box)                      12.01.21

https://uni-due.zoom.us/rec/share/kygG9Nq2c6KZjlDzekRwD5aV8iD0M7mmCL3FzgxsyG9l8msYdCiMmSYJ-RmyylkV.DH_E9QGbY1EQxUdY

Kenncodezugriff: QK+H3XWB


10. „Kleine“ und „Große Anfragen“ sowie „Aktuelle Fragestunden“

als Instrumente der Regierungskontrolle (Steffes)                                        19.01.21

 

https://uni-due.zoom.us/rec/share/RiCq83IgidmeMrD3-F6W8GW_6Jpqm5PPNPUGQ32bDZEPNH1slTFHe4hg8_HGhbcE.6VXpKkR6rDv6ykFZ

Passcode: Vb8Fr+wV


11.     (Bundestag und Öffentlichkeit)                                                              26.01.21

 

https://uni-due.zoom.us/rec/share/NFWEalsvOfezqErApP3VZFsQuofdipsqoCpZ2rw44_4cRuqcw1ddtHvLUSaLmiDA.CXU6_ppAb1d2Vaqq

Passcode: 1%D@GW1C

 


12. Untersuchungausschüsse                                                                           02.02.21

https://uni-due.zoom.us/rec/share/VwVgDdwjxX0zLMPry7aZG7Nz28KMbLUFV1RKL5g2Htyt4UU5hVF4ARrs2G-tIAZu.aIYYd3b88YQltI9s

Passcode: &YRp20*v

 

13. Abschlussdiskussion und Resümee                                                            09.02.21

 
https://uni-due.zoom.us/rec/share/dzcSkdiDm6XY5yHQDLAmfFAYR49U_Duq6GtmTVAyB7O9_-Cbe4yCQACBUGHOg3VE.-rlJrntp2WV9Tolb

Passcode: 8N&zD*6V

 

Modulprüfungen am 17.02.2021

 

Raum LS 105

09.00 h Wilfried Box 

09.30 h Paul Kleinschmidt

10.00 h Sarah Löser


10.30 h Beyza Özdemir

11.00 h Akin Demir


11.30 h Pause


13.00 h Jann Tholen

13.30 h Jessica Kuhlmann

14.00 h Jonathan Kniep

14.30 h Kai Kuka

15.00 h Pause

15.30 h Moritz Fischer

16.00 h Yannick Steffes

 

 

Arbeitsformen:

Präsentation ausgewählter Themen und anschließende Diskussion.

 

 

Themenvorschläge für Referate

  1. Idealtypen des Parlamentarismus
  2. Klassische und moderne Parlamentskritik
  3. Die Binnenstruktur des Bundestages (oder eines Landtages)
  4. Die Rechte des Parlaments gegenüber der Regierung
  5. Rechte und Arbeitsweisen der Fraktionen
  6. Enquetekommissionen des Bundestages
  7. Das informationelle Ungleichgewicht zwischen Parlament und Regierung.
  8. Dimensionen und Aspekte des Machtverlustes von Parlamenten
  9. Konflikte zwischen Parlament und Regierung (Arkanbereich und Informationshoheit der Regierung)
  10. Der Bundestag als politisches Steuerungszentrum
  11. Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung (z.B. bei Gesetzentwürfen)
  12. Soziale Medien/Internet und Parlament
  13. Das Verhältnis zwischen Bundestag und Öffentlichkeit
  14. Zur aktuellen Reformdiskussion über den Bundestag – eine Übersicht
  15. Parlamentsausschüsse – Auftrag und Arbeitsweise
  16. Parlamentarische Untersuchungsausschüsse (Fallbeispiele)
  17. „Kleine“ und „Große Anfragen“ sowie „Aktuelle Fragestunden“ der Fraktionen als Instrumente der Regierungskontrolle
  18. Die Arbeitskreise der Fraktionen
  19. Krise des Parlaments? Über „Repräsentationslücken“, Flexibilität und Responsivität.

 

Link für die Evaluation des Seminars:

 https://evaluation.uni-due.de/evasys/online.php?pswd=LMN63 

 

 

 
   Literatur:

Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) Heft 4, 2018.

Jürgen Hartmann/Uwe Thaysen (Hrsg.): Pluralismus und Parlamentstheorie in Theorie und Praxis. Opladen 1992.

Christian Meier: Die parlamentarische Demokratie. München und Wien 1999.

Klaus von Beyme: Der Gesetzgeber. Der Bundestag als Entscheidungszentrum. Opladen 1997.

Armin Grunwald; Christoph Revermann; Arnold Sauter (Hrsg.): Wissen für das Parlament. Berlin 2012.

Graf von Westphalen, Raban: Parlamentslehre. Das parlamentarische Regierungssystem im technischen Zeitalter. München und Wien 1993.

 
   Leistungsnachweis:

Präsentation eines Themas

 
   Module: Aufbaumodul 2 (AM 2)